Personen im Video
Dorothee Bär
Keine Zauberei, sondern ein sogenanntes Z-Ministerium, das als eine Art Superressort die Vorhut bei der Sicherung der technischen Souveränität bildet – das fordern Staatsministerin Dorothee Bär und cnetz-Vorsitzender Professor Jörg Müller-Liezkow in einem Gastbeitrag für die FAZ. Dabei steht Z für nichts Geringeres als die Zukunft und beschreibt ein Konzept für ein neu geschaffenes Digitalministerium, das genau so fantastisch wirkt, wie der Name vermuten lässt.
Das neue Ministerium soll demnach wirtschaftlich und gesellschaftlich disruptive Technologien vorausschauend fördern und Gestaltungsbedarf innerhalb der Politik aufzeigen, ohne dabei in die Grundstruktur der fachlich zuständigen Ressorts einzugreifen oder diese zu dezentralisieren. Von „agilen Matrixstrukturen“ ist dabei die Rede, sowie von einer Modernisierung des vorhandenen Ressortkonstrukts. Doch warum ist dies nötig?
Zum einen weist die derzeitige Digitalpolitik deutliche Strukturprobleme auf. Dies sorgt im Umkehrschluss dafür, dass nur wenig flexibel und vergleichsweise langsam auf tagesaktuelle Veränderungen reagiert werden kann. Zum anderen offenbart der Vorschlag für das neue Konzept aber auch die politischen Ambitionen von Ministerin Bär, die sich bereits seit Jahren mit scharfer Kritik an ihrer Position auseinandersetzen muss. Dies hat vor allem mit der schwer verständlichen Definition ihres Amtes zu tun, denn „sobald man das Amt (Anm. d. Redaktion: der Staatsministerin im Bundeskanzleramt für das Thema Digitalisierung) übernommen hat, ist man gefühlt für jedes Funkloch, für jeden defekten Router, für jedes vergessene WLAN-Passwort verantwortlich.“ Doch ganz so einfach ist es nicht. „Die Hauptaufgabe besteht darin, die anderen Ressorts zu koordinieren und eine einheitliche Linie der Bundesregierung zu erarbeiten“, erklärt Dorothee Bär im Video.
Zauberfrau mit Zukunftsambitionen
Schon lange wird der 42-Jährigen das Streben nach der Führung eines, wie auch immer gearteten, Digitalministeriums nachgesagt. Und tatsächlich zeigt ihr Engagement in Sachen digitale Bildungsthemen beim Vorstoß in Richtung Z-Ministerium erste Erfolge auf: mit der „Bundeszentrale Digitale Aufklärung“ zum Beispiel, die am 30. Juli 2020 an den Start ging. Doch was genau wäre nun die Aufgabe eines Z-Ministeriums und warum braucht die Politik dieses überhaupt?
Im Rahmen der langen Nacht des Mittelstandes verweist Bär auf Entwicklungen und Erfahrungen mit Digitalministerien in anderen Bundesländern. Ein solches könnte der Arbeit in den jeweiligen Ressorts als eine Art Superressort vorgeschaltet sein und dadurch die Einzelressorts entlasten. Dass man sich dabei auf die Erfahrungen aus anderen Ländern stützen könnte, käme dem Konzept weithin zugute. „Es ist nicht die Aufgabe, die Forschung zu steuern oder gar als Parallelministerium zum Wissenschafts- oder Wirtschaftsministerium zu agieren. Vielmehr besteht die Kernaufgabe eines solchen Hauses darin, breiter sowie zugleich flexibler und schneller auf tiefgreifende Veränderungen zu reagieren.“
Z wie Zukunftsmusik
Der besondere Zauber dieses Zukunftsministeriums läge wohl sicherlich auch darin, technologische Potenziale anzuheben und digitalpolitische Strukturen festigen zu können. Denn völlig klar sei auch auf Seiten anderer Parteien, dass man sich im Laufe der fortschreitenden Digitalisierung aus politischer Sicht „einen weiteren digitalpolitischen Stillstand (..) nicht länger leisten (könne).“*
„Das Z-Ministerium muss Treiber und Initiator von Testfeldern, Reallaboren und Pilotprojekten sein.“ erklärt Dorothee Bär. „So handelt das Z-Ministerium als Gestaltungsministerium, das neue Entwicklungen aufgreift und ganzheitliche Lösungswege für deren Fortführung entwickelt.“
Das neu entwickelte Ministerium müsse außerdem eine starke kommunikative Rolle gegenüber der Bevölkerung einnehmen, um diese für die Chancen des Fortschritts zu sensibilisieren.
Sehen Sie im Video mit Dorothee Bär das gesamte Interview.
*Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/die Grünen
