Videotalk: Bricht die Kartellrechtsnovelle das Monopol der Tech-Riesen?

Personen im Video

  • Gunnar Sohn
  • Justus Haucap

Mit neuem Kartellrecht gegen die Tech-Riesen – DIGITAL X Adhoc 

Im DIGITAL X Adhoc-Video zur Novelle des Kartellrechts findet Professor Justus Haucap lobende Worte: Endlich können den Netz-Giganten wie Facebook, Google oder Amazon klare Regeln auferlegt werden. Verbraucher erhalten mehr Klagemöglichkeiten. Das neue Gesetz stärkt den mittelständischen Wettbewerb.

Kartellrechtsnovelle stärkt Wettbewerb

In diesem DIGITAL X Adhoc-Video spricht Justus Haucap über die Novelle des Kartellrechts. Er ist Professor für Volkswirtschaftslehre, Gründungsdirektor des Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE) und Ex-Vorsitzender der Monopolkommission. 

Ein „großer Wurf“

Die zehnte Novelle des Kartellrechts bzw. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen bezeichnet Prof. Haucap als großen Wurf im Vergleich zu bisherigen Gesetzesänderungen. In Zukunft muss das Bundeskartellamt den Markt genauer analysieren, um großen digitalen Plattformen mit überragender marktübergreifender Bedeutung – sogenannten ÜMÜB-Plattformen – klare Verhaltensregeln aufzuerlegen. Primär betrifft dies Netzgiganten wie Google, Amazon, Facebook oder Apple.

Kampfansage an Netz-Monopolisten

Im neuen Gesetz sieht der Volkswirtschaftler einen großen Vorteil für den Mittelstand, den Wettbewerb und die deutsche wie europäische Wirtschaft. Er spricht sogar von einer Vorreiterrolle Deutschlands. Marktmissbrauch wird nachzuweisen sein, so Justus Haucap. Selbstbevorzugung mit eigenen Angeboten wie durch Facebook-Kombinationen oder die Verbindung Google und Alexa gegenüber dem Wettbewerb kann Einhalt geboten werden. Zumindest erhalten Verbraucher Zustimmungs- und Ablehnungsmöglichkeiten. Abhängigkeiten von einer Plattform sind abzubauen. Bei Verstößen kann das Bundeskartellamt hohe Geldbußen erheben.

Fazit: Die Netz-Giganten erhalten Auflagen und Verbraucher vermehrt Klagemöglichkeiten, auch gegen Datenmissbrauch.

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